Strukturfonds in Sachsen

Für den Förderzeitraum 2021 bis 2027 gibt die Europäische Kommission fünf Politische Ziele (PZ) vor, die den Rahmen für den Einsatz der Kohäsionsmittel bilden

• ein intelligenteres Europa durch Innovation, Digitalisierung, wirtschaftlichen Wandel sowie Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (PZ 1)
• ein grüneres, CO2-freies Europa, das in die Energiewende, in erneuerbare Energien und in den Kampf gegen den Klimawandel investiert (PZ 2)
• ein stärker vernetztes Europa mit strategischen Verkehrs- und Digitalnetzen (PZ 3)
• ein sozialeres Europa, das die Europäische Säule sozialer Rechte umsetzt und hochwertige Arbeitsplätze, Bildung, Kompetenzen, soziale Inklusion und Gleichheit beim Zugang zu medizinischer Versorgung fördert (PZ 4)
• ein bürgernäheres Europa durch Unterstützung lokaler Entwicklungsstrategien und nachhaltiger Stadtentwicklung in der gesamten EU (PZ 5)

Der Schwerpunkt der Investitionen für den EFRE in Deutschland soll auf den Zielen 1,2 und 5 liegen. Die ESF Investitionen konzentrieren sich im Ziel 4.

Je nach dem relativen Wohlstand der Mitgliedstaaten sollen 65-85 % der EFRE- und der Kohäsionsfonds-Mittel diesen Prioritäten zugewiesen werden.

Die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten haben sich aufgrund der Corona-Pandemie verzögert. Dadurch steht derzeit noch nicht fest, wie viele EFRE- und ESF-Mittel die Mitgliedstaaten und die Regionen erhalten.

Als Reaktion auf die Krise hat die EU-Kommission ihre Vorschläge für den MFR um neue Instrumente und zusätzliche Mittel ergänzt. Programme, die für die Erholung den größten Ausschlag geben, sollen angepasst werden und so zum Wiederaufbau in Europa beitragen.

Fact-Sheet:
https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/budget-may2018-new-framework-glance_de_0.pdf

Dachverordnung:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52018PC0375&qid=1603885559177&from=EN

EFRE-Verordnung:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52018PC0372&qid=1603885492562&from=EN

ESF-Verordnung:
https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/budget-may2018-european-social-fund-plus-regulation_de.pdf

Geänderte Vorschläge:
https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:5948a946-a0cf-11ea-9d2d-01aa75ed71a1.0014.02/DOC_1&format=PDF

https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:5948a946-a0cf-11ea-9d2d-01aa75ed71a1.0014.02/DOC_2&format=PDF

Länderbericht 2019:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52019SC1004&qid=1603885768389&from=EN

Länderbericht 2020 mit Ergänzungen:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020SC0504&qid=1603885768389&from=EN

Sechs sächsische Projekte haben sich in diesem Jahr am RegioStars-Award beteiligt. Dieser Wettbewerb der EU-Kommission zeichnet beispielhafte, innovative von der EU geförderte Projekte aus.

In die finale Runde der 25 besten Projekte schafften es das EFRE-Projekt „Bürgerbahnhof Plagwitz“ (Leipzig) und das INTERREG-Projekt „Dem Klima auf der Spur“ (Raum Chemnitz / CZ). Das EFRE-Projekt trat in der Kategorie „Engagement der Bürger/innen für den Zusammenhalt in europäischen Städten“ an und hat einen tollen fünften Platz erreicht. Das Wettbewerbs-Video zum Projekt: https://vimeo.com/449748207/8f174c6614

Die Europäische Union trägt mit ihren Strukturfonds dazu bei, regionale wirtschaftliche Unterschiede innerhalb der EU auszugleichen. Sachsen erhält rund 2,8 Milliarden Euro, davon rund 2,1 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und rund 663 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF).

Emil, das Maskottchen der EU-Förderung in Sachsen, führt in drei Animationsfilmen auf unterhaltsame Weise durch die EU-Förderwelt. Dabei geht er Fragen nach wie: Wie stärkt Europa seine Regionen? Wie funktioniert der Ausgleich zwischen wirtschaftlich stärkeren und wirtschaftlich schwächeren Regionen? Welche Fördermittel stehen für Sachsen im Förderzeitraum 2014 – 2020 bereit?